Mittwoch, 29. Juli 2009

Mobilisierungsprobleme

Stell´Dir vor, es ist Revolution und niemand geht hin.

Braut sich da was an der honduranisch-nicaraguanischen Grenze zusammen? Die Hoffnung Zelayas, mit wehenden Fahnen unter dem Jubel hunderttausender Landsleute wieder inthronisiert zu werden, ist offenkundig enttäuscht worden. Mangels Unterstützung mußte der cowboy klein beigeben und sich ganz schnell wieder hinter die Grenze begeben.

Das war am vergangenen Samstag, und seitdem hört man so gar nichts. Die deutsche Presse berichtet heute, der abgesetzte Präsident organisiere in dem kleinen Grenzort in Nicaragua einen"zivilen Widerstand gegen den Staatsstreich". Außerdem befänden sich in Grenznähe Tausende von Zelaya-Anhängern.

http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/honduras-usa-erhoehen-druck-auf-interimsregierung_aid_421645.html


Angesichts der Äußerungen Zelayas, mit allen (!) Mitteln zurück ins Präsidentenamt zu wollen, sind Zweifel angebracht. "El heraldo" schreibt hingegen heute, er organisiere eine Miliz. Und es ist auch nur von wenigen Zelaya-Anhängern die Rede.


Wer hat Recht? Und was darf und soll man glauben?

Liest man die sog. linke und die sog. rechte Presse, so gewinnt man den Eindruck, es handele sich in Honduras um zwei Länder und zwei unterschiedliche Krisen. Wohlgemerkt, nicht in der Bewertung der Geschehnisse, sondern in der Berichterstattung, d.h. in Berichten darüber, was objektiv passiert ist. Aber dazu später mehr....

Samstag, 25. Juli 2009

Rückkehr -Teil 2



Manuel Zelaya träumt wahrscheinlich davon, auf einem Pferd sitzend und eine große weiße Fahne schwenkend, in Tegucigalpa einzureiten. Die Straßen sind gesäumt von zigtausenden jubelnden Menschen, fahnenschwingend ihren rechtmäßigen Präsidenten begrüßend. So war das bereits zu seiner Inaugurationsfeier im Fußballstadion vor fast vier Jahren. Seine Berater hatten es schwer, ihn davon abzubringen, auf einem Pferd ins Stadion zu reiten.

Die Realität jedoch sieht anders aus. Gestern standen nicht 500.000 Menschen an der Grenze zu Nicaragua, um ihm zu huldigen, sondern eher 500. In einer filmreifen Inszenierung, begleitet von vielen Kameras -überwiegend venezolanische Fernsehteams- betrat er honduranischen Boden. Das Militär hatte sich einige Meter zurück gezogen, verhinderte aber dort Zelayas Weiterreise. Er selber kehrte nach kurzer Zeit nach Nicaragua zurück.

International ist dieser Rückkehrversuch nicht auf viel Gegenliebe gestoßen. Sogar die USA haben ihre ablehnende Haltung deutlich gemacht. Die Außenministerin Clinton sprach davon, dass die Rückkehr rücksichtslos sei und nicht dazu beitragen werde, die demokratische und verfassungsmäßige Ordnung im Land wiederherzustellen.

Beide Seiten versuchen, ihre Anhänger zu mobilisieren. Noch immer sind die Demonstrationen gegen Zelaya bei weitem besser besucht als die Pro-Zelaya-Kundgebungen. Und auch friedlicher.

Die Situation ist angespannt, die Lage kann nun jederzeit eskalieren. Und das nach fast einem Monat der Ruhe -zwar angespannt, aber ohne Gewalt-. Ein Ereignis der letzten Tage mag aufzeigen, wie gespannt die Lage ist. Auf der Hautstraße zwischen La Ceiba und San Pedro Sula tummelten sich ein paar Dutzend Zelaya-Anhänger und blockierten die Autofahrer. Einer der Fahrer stieg aus, diskutierte eine Weile, verlangte dann aufgeregt, dass man ihn fahren lasse. Als nichts passierte, ging er zu seinem Wagen, holte eine Pistole und zielte direkt auf die Menge. Sie ließen ihn dann passieren, und einige andere Autos auch.
Angesichts der Tatsache, dass fast jedermann eine Waffe besitzt, ist das Potenzial der Eskalation riesig.
Die Zeitung "el heraldo" will übrigens Informationen dazu haben, dass Hugo Chávez ganz gezielt ein Massaker und Blutbad plant, um das Land in ein Chaos zu stürzen. Unter der Führung von Drogendealern -mit denen ja bekanntlich nicht zu spaßen ist- sollen der Flughafen der Hauptstadt eingenommen und die Hauptverkehrsstraßen blockiert werden. Danach soll es gezielt ein Blutbad zwischen Militär, Polizei und Zivilbevölkerung geben.

Die Rückkehr zeigt deutlich, dass es Herrn Zelaya nicht um das Wohl seines Volkes geht. Im November sind Wahlen, machtpolitisch könnte er in Honduras in den nächsten Monaten nicht mehr viel ausrichten. Worum geht es ihm eigentlich?

Verletzte Macho-Eitelkeit? Gesteuert von Herrn Chávez, der im Begriff ist, ein wichtiges Transitland für den Drogenhandel zu verlieren? Zu dem Thema lese ich gerade, dass die FARC in einer offiziellen Erklärung ihre Solidarität mit Herrn Zelaya Ausdruck verleiht.


Was soll man davon halten?


Mittwoch, 22. Juli 2009

Die Stimmung im Land

Aus Gesprächen, e-mails und Telefonaten mit Menschen in Honduras ergibt sich der Eindruck, das die Honduraner der Krise überdrüssig sind und mehr und mehr ihrem Alltag nachgehen. In der Hauptstadt Tegucigalpa gibt es vereinzelte Demonstrationen und Gewalt der Zelaya-Anhänger, die aber das Leben in der Stadt nicht groß beeinträchtigen. Auf dem Lande und in den anderen Städten wie San Pedro Sula und La Ceiba spürt man von der Krise wenig. Bürgerkriegsstimmung? Nicht hier.
Diese soll vielleicht von Chávez und seinen Freunden beschworen werden, doch sehr erfolgreich waren sie bisher nicht. Glücklicherweise.
Es wäre ein Glücksfall und ein großes Verdienst der Honduraner und ihrer Friedfertigkeit, würden sie die Krise einfach aussitzen.
Foto: La Prensa


"Wir lieben unsere Demokratie, wir wollen Zelaya nicht"

Ausgeschlossen ist das nicht. Das Land hat sich noch nie durch große Revolutionen hervorgetan. Der Honduraner will seine Ruhe, er ist kein Revolutionär.

Die Unruhestifter kommen aus dem Dunstkreis von Hugo Chávez - hoffen wir, dass sie gegen die große Mehrheit der Honduraner, die keine Gewalt, keinen Aufruhr und schon gar keinen Bürgerkrieg wollen, nicht ankommen werden.

Größenwahn? Tja....

In diesem Interview

http://www.lanacion.com.ar/nota.asp?nota_id=1152875

beschreibt Manuel Zelaya, wie er seine unmittelbar bevorstehende Rückkehr ins Land plant. Seine Ankunft in Tegucigalpa werde eine Apotheose sein. Zitat: "Mi entrada en Tegucigalpa va a ser apotheósica".

Laut Wikipedia ist eine Apotheose "die Erhebung eines Menschen zu einem Gott oder Halbgott oder bedeutet auch nur "Verherrlichung". Sie hat ihren Ursprung im Altertum, als geglaubt wurde, dass Persönlichkeiten, die Gr0ßes vollbracht haben, zu Göttern würden und wie diese verehrt werden könnten bzw. sollten."
Bild: AKG


Noch Fragen?


Dienstag, 21. Juli 2009



Frieden für Honduras
Die Welt stellt sich geschlossen gegen das Land. Sie kürzen Hilfen, Öllieferungen, humanitäre Hilfe - und das alles für ein Land, das nur versucht, seine Demokratie zu retten.
Verkehrte Welt!


Montag, 20. Juli 2009

Über die Medien

Der 7-Punkte-Plan des Herrn Arias zur Beilegung der Staatskrise in Honduras ist offenbar gescheitert. Interessant ist, dass die Medien heute fast ausschließlich berichten, die Delegation der Interimsregierung unter Micheletti habe sich nicht auf Punkt 1 einlassen können, der die Rückkehr des Präsidenten in sein Amt vorsah.

Dagegen findet man nur nach langem Suchen und nicht in den mainstream-Medien die Erwähnung eines Interviews, dass Herr Zelaya der brasilianischen Zeitung "Folha de Sao Paulo" gegeben hat. Hierin sagte er, er werde nach seiner Rückkehr auf jeden Fall den Plan einer neuen Verfassung weiterverfolgen- ihn aufzugeben, käme einem Verrat an seinem Volk gleich.


Damit unterläuft er klar den Vermittlungvorschlag. Dessen Punkt 4 sieht nämlich vor, dass Herr Zelaya bis zum Wahltermin alle Aktivitäten zur Verfassungsänderung unterlassen werde.
Für die politische Bewertung der Krise sind Äußerungen wie diese scheinbar unwichtig....
Oder warum schreibt darüber niemand?

Die honduranische Presse schreibt am Wochenende, dass die Ermittlungsbehörden die Wahlzettel für die Volksbefragung gefunden hat. Sie waren bereits ausgefüllt - hätte die "Wahl" stattgefunden, so wäre sie so ausgegangen: 80 % der Befragten hätten die Frage, ob sie im November über die Einsetzung einer Verfassungsgebenden Versammlung abstimmen wollen, bejaht, 20 % hätten sie verneint.


Eigentlich ist dies eine überaus interessante Entdeckung. Warum schreibt darüber nur kaum jemand?

Ach ja, auch das hat man gefunden: eine lebensgroße Statue seiner Person, die der Präsident offenbar bereits hatte herstellen lassen. Was sagt das aus?

Foto: la prensa

Größenwahn?

Samstag, 18. Juli 2009

Heute findet die zweite Runde der Vermittlungsgespräche statt. Herr Arias hat vorgeschlagen, eine Regierung der "nationalen Versöhnung" zu bilden.
Große Erwartungen sollte man in dieses Treffen nicht setzen, zumal Zelaya mal wieder ein neues Ultimatum hervorkramt. 24 Stunden gibt er der Interimsregierung, um ihn wieder als Präsidenten einzusetzen. Falls das nicht geschehe, werde er andere Mittel(!) einsetzen, um wieder an die Macht zu kommen.

Hugo Chávez ätzt seit Tagen gegen die USA. Er unterstellt dem State Department und der CIA, an der Absetzung des Präsidenten beteiligt gewesen zu sein. Dabei differenziert er deutlich zwischen dem "Imperium" und Obama. Letzterer habe wahrscheinlich nichts von dem geplanten "Putsch" gewußt. Herr Obama wird das nicht freuen, stellt Chávez ihn doch damit als Marionette in der amerikanischen Regierung dar. Damit aber zahlt sich Obamas Strategie, einen netten Umgang mit Herrn Chávez zu pflegen, gar nicht aus.
Die unmittelbar nach der Absetzung Zelayas erhobene Forderung Obamas, den Präsidenten wieder in sein Amt einzusetzen, hat Chávez und Zelaya Rückenwind gegeben - und förderte bis heute nicht gerade die Kompromissbereitschaft der Herren.
Sollte es in den nächsten Tagen zu Gewalt kommen, so trägt die amerikanische Außenpolitik ein ordentliches Maß an Verantwortung daran.

Warum ist Honduras eigentlich so wichtig für Venezuela? Geht es nur um die Eitelkeiten eines Herrn Chávez? Die Strategie, seinen "Chávismus" in andere Länder zu exportieren, war in Bolivien, Ecuador und auch in Nicaragua erfolgreich. In Honduras allerdings muß er nun eine Niederlage einstecken. Oder hat Honduras strategische Bedeutung?
Das Land ist ein wichtiges Transitland für den Drogentransport in Richtung USA. Wenn immer in den vergangenen Monaten kleine Drogenflugzeuge in Honduras vom Himmel fielen oder mit Drogen gefaßt wurden, so waren es stets Flugzeuge mit venezolanischer Registrierung (siehe meinen Bericht: http://honduras-stories.blogspot.com/2009/02/cocaine.html.

Zufällig ( oder auch nicht?) veröffentlichte eine Abteilung des amerikanischen Kongresses vor wenigen Tagen einen Bericht, in welchem venezolanischen Regierungskreisen die Beteiligung am Drogenhandel und -transport vorgeworfen wird.


Dieser Bericht wird Herrn Chávez nicht erfreuen, die Beziehungen zwischen Washington und Caracas werden sich wohl weiter dem klimatischen Tiefpunkt nähern.

Donnerstag, 16. Juli 2009

Die Position der katholischen Kirche in Honduras


Honduras ist ein durch und durch katholisches Land. Zwar ziehen zunehmend amerikanische Missionare durch die Lande, um die Katholiken zu Protestanten zu machen - viele leider auch aus der fundamentalen evangelikalischen Ecke -, so ist übt die katholische Kirche immer noch einen großen Einfluss auf die Menschen aus. Der Kardinal Rodriguez fand bereits vor dem 28. Juni deutliche Worte gegen die geplante Volksbefragung und forderte den Präsidenten eindringlich auf, das Urteil des obersten Gerichtshofs zu befolgen und von der Befragung abzusehen. Ohne Erfolg.
Nun fordert er Manuel Zelaya bereits seit Tagen unermüdlich auf, wegzubleiben und ja nicht zurück zu kommen. Auch er hat große Sorge, dass die Rückkehr nach Honduras ein Blutbad auslösen werde.
Er ist ein Insider der honduranischen Politik, kennt das Establishment und äußert sich heute in einem lesenwerten Interview mit der FAZ:

Mittwoch, 15. Juli 2009

Sehnsucht nach Normalität

Die Interimsregierung und der Kongress haben ihre Geschäfte aufgenommen. Eine der ersten Maßnahmen war es, das Haushaltsbudget für das Jahr 2009 zu verabschieden. Der Präsident hätte es dem Kongress bereits im September des vergangenen Jahres vorlegen müssen. Hat er aber nicht, so dass der Kongress auf der Grundlage des Budgets 2008 agieren mußte. Allerdings sind im November diesen Jahres Präsidentschaftswahlen und ohne Budget 2009 wären keine Mittel dafür da gewesen.....

Auf den Straßen der Städte ist es ruhig geworden, die Anzahl der Demonstrationen für und gegen Zelaya hat deutlich abgenommen. Der Flughafen Toncontín der Hauptstadt Tegucigalpa hat schon vor einigen Tagen seinen normalen Flugbetrieb wieder aufgenommen.
Und auch die nächtliche Ausgangssperre wurde aufgehoben.
Die honduranische Tageszeitung "la prensa" veröffentlicht heute das Ergebnis einer Meinungsumfrage zu den Präsidentschaftskandidaten. Danach liegt "Pepe" Lobo knapp vor seinem Kontrahenten Elvin Santos. Auch hier der Versuch, das Gefühl von Normalität zu erzeugen.

Man spürt im Land den großen Wunsch, zum ruhigen und beschaulichen Alltag zurück zu kehren. Die große Mehrheit der Honduraner ist nicht an Gewalt, Ausschreitungen und politischen Aufständen interessiert. Das ist auch der Eindruck, den ich im Kontakt mit honduranischen Freunden gewonnen habe.

Die derzeitige Stimmung trügt allerdings -es könnte die Ruhe vor dem Sturm sein. Gerade heute hat Manuel Zelaya die Bevölkerung zum aktiven Widerstand gegen die Interimsregierung aufgerufen. Es wird in den nächsten Tagen interessant zu beobachten sein, wieviele Honduraner seinem Aufruf folgen werden. Von Normalität ist das Land noch weit entfernt.

Sonntag, 12. Juli 2009

Keine Lösung in Sicht

Die ersten Vermittlungsgespräche kann man als gescheitert werten. Der Mediator Oscar Arias sprach am Donnerstag einzeln mit den beiden Kontrahenten. Für Manuel Zelaya gibt es nur einen Ausweg aus der Krise und der heißt: Rückkehr nach Honduras als Präsident. Roberto Micheletti hingegen schließt genau das aus. Das nennt man verhärtete Fronten, oder?
Allerdings stellte die Interimsregierung unter Micheletti von Anfang an klar, dass sie vorgezogenen Neuwahlen offen gegenüberstehe. Und Micheletti selber klebt wohl auch nicht an seinem Stuhl.

Warum stellt Zelaya sich so stur, hatte er doch bei dem Gespräch mit Hillary Clinton den Vermittlungsgesprächen unter der Federführung des costaricanischen Präsidenten zugestimmt? Huog Chávez hat den USA in barschem Ton vorgeworfen, die Idee der Vermittlungsrunde sei ein schwerer Fehler. Er ist es, der im Hintergrund die Fäden zieht und seinem Freund Mel auch rät, keine Kompromisse einzugehen.
Herr Zelaya selber offenbart immer wieder, dass er der Wasserträger von Herrn Chávez ist. Chávez ist derjenige, der seine bolivirianische Vision über ganz Lateinamerika bringen möchte. Für ihn sind die Ereignisse in Honduras ein Rückschlag -
Mel Zelaya hat unterdessen angekündigt, in der nächsten Woche eine Reihe von "Aktionen" in und außerhalb Honduras einleiten zu wollen. Das verheißt nichts Gutes -und offenbart Zelayas Ignoranz und seinen Willen, Gewalt im Lande zu schüren und Menschenleben zu gefährden.

Gerüchte verdichten sich übrigens seit Tagen, dass aus Nicaragua, Venezuela und Kuba mehr Menschen nach Honduras eingereist sind als normal. So die Zahlen der Immigrationsbehörde und der Grenzkontrollen. Bezahlte "troublemaker"?

Mittwoch, 8. Juli 2009

Guanaja und die politische Krise

Lebte man ohne Zeitung, Zugang zum Internet und ohne Sozialkontakte auf Guanaja, so würde man von dem Ausnahmezustand, in dem sich das Land zweifelsohne befindet, nichts bemerken.
Die Geschäfte und Banken sind geöffnet, die Frachtschiffe bringen planmäßig einmal wöchentlich Lebensmittel, Baustoffe und allerhand anderes Material vom Festland auf die Insel. Die Polizeibeamten dösen in ihrem Büro herum, immer möglichst nahe am Ventilator sitzend. Die wenigen Soldaten, die es auf der Insel gibt, sieht man nicht häufiger als sonst. Während im Rest des Landes die nächtliche Ausgangssperre ernst genommen und vom Militär auch durchgesetzt wird, ist es auf dem "cay" abends so lebhaft wie immer.
Die Nachbarinsel Roatan leidet durch das Ausbleiben der Touristen, nach Guanaja verirrt sich sonst auch niemand. Der Flugverkehr zwischen der am Festland liegenden Stadt La Ceiba und der Insel läuft ungestört.
Krise? Wo?
Jedenfalls nicht auf Guanaja


Zuversicht für die Zukunft Honduras?

Gestern sind vielleicht die Weichen für eine friedliche Beilegung der Krise gestellt worden. Der Präsident Costa Ricas Oscar Arias hat sich als Vermittler der Krise angeboten.
Ebenfalls gestern trafen sich Hillary Clinton und Manuel Zelaya zum Krisengespräch. Dabei hat sie Herrn Zelaya davon überzeugt, den Friendsnobelpreisträger als Vermittler anzuerkennen. Auch Roberto Micheletti hat sich zu Vermittlungsgesprächen unter der Führung Arias bereit erklärt.

Heute dann wurde Arias als offizieller Vermittler eingesetzt, bereits morgen beginnen die Gespräche.
Manuel Zelaya und Oscar Arias
Foto: El Pais
Unabhängig davon, welche Auffassung man in dieser bizarren Geschichte vertritt - klar ist, dass eine Wiedereinsetzung Zelayas in sein Amt nicht vorstellbar ist, ohne dass im Land das Chaos ausbricht und es zu Gewaltausbrüchen kommen wird. Es kann eigentlich nur darum gehen, möglichst schnell Wahlen abzuhalten. Der reguläre Wahltermin ist Ende November. Die sog. primaries, die Vorwahlen sind alle bereits abgehalten, die Präsidentschaftskandidaten stehen fest. Daran kann man festhalten.
Zelaya könnte als Privatmann wieder ins Land gelassen werden und eine Amnestie genießen.

Die große Frage der nächsten Tage wird sein, wie sich der große Brandstifter Hugo Chávez zu den Vermittlungsgesprächen stellt. Es darf mit gutem Grund befürchtet werden, dass er diese unterlaufen wird. Hoffentlich ohne Erfolg!
Quelle: gefunden bei www.lagringasblogicito.blogspot.com


"Honduras ist ein Beispiel für die Welt. Wir haben weder Öl noch Dollars, aber wir haben Mumm"

Montag, 6. Juli 2009

Noch ein Erklärungsversuch

Man stelle sich folgendes Szenario vor:

Der deutsche Bundeskanzler, also in diesem Falle Frau Merkel, möchte eine neue Verfassung. Sie beschließt, das Volk zu befragen, ob eine Verfassungsgebende Versammlung einberufen werden soll. Wie die neue Verfassung aussehen soll und warum das Grundgesetz nun seine Schuldigkeit getan hat, gibt sie keine detaillierte Auskunft. Der Bundestag hält die Volksbefragung mit großer Mehrheit für unzulässig, auch ihre Partei stellt sich mit großer Mehrheit gegen sie. Das Parlament verweist auf Art. 29 GG, nach dem eine direkte Beteiligung des Volkes auf Bundesebene nur im Falle der Neuordnung der Bundesländer zulässig ist. Zudem müsse eine so wichtige Entscheidung wie die der Schaffung einer neuen Verfassung mit Sicherheit vom Bundestag getroffen werden.
Frau Merkel läßt sich nicht beirren und beginnt mit den Vorbereitungen. Der Bundestag strengt ein Organstreitverfahren beim Bundesverfassungsgericht an, um die Maßnahmen zu stoppen. Das oberste Gericht gibt der Klage statt und untersagt die geplante Volksbefragung.
Die Bundeskanzlerin ignoriert sowohl den Beschluss des Bundestages als auch das Urteil mit dem Argument, diese Verfassungsorgane hätten ihr gar nichts zu sagen, sie sei nur ihrem Volk verantwortlich.

Der Bundestag würde nun im Rahmen eines konstruktiven Mißtrauensvotums gemäß Art. 67 GG einen neuen Kanzler wählen und so die Krise beenden.

So ähnlich ist es in Honduras passiert. Als Präsidialdemokratie hat der Staatspräsident dort zwar mehr Kompetenzen als der Bundeskanzler in Deutschland. Allerdings ist auch er an die Verfassung und die Gesetze gebunden. Und das hat er nicht getan.
Der honduranische Kongress hat im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten gehandelt. Mit großer Mehrheit hat das Parlament seinen Präsidenten abgesetzt. Und die große Mehrheit des Volkes steht hinter seinem Parlament und dem Übergangspräsidenten.

Woher kommt eigentlich die Ignoranz der Weltgemeinschaft und der Medien?

Sonntag, 5. Juli 2009

Warum?

Warum setzen sich die USA eigentlich so vehement für die Wiedereinsetzung von Manuel Zelaya in sein Amt ein? Betrachtet man die Entwicklung der bilateralen Beziehungen beider Länder in den vergangenen Jahren, so ist das nicht leicht zu verstehen.

Nicht nur einmal verärgerte er seinen großen Nachbarn im Norden.....

So versuchte er, durch verstaatlichende Maßnahmen der großen Öltanks, die eigentlich amerikanischen Gesellschaften wie Exxon und Chevron gehören, die Kontrolle über das Öl und den Ölpreis zu erlangen. Die Krise wurde beigelegt, als der Präsident zurückruderte.

Als der neue Botschafter Amerikas in Honduras Hugo Llorens seine Ernennungsurkunde empfangen sollte, ließ Zelaya ihn kalt abblitzen. Er sagte den Termin nur wenige Stunden vorher ab und begründete ihn damit, er müsse sich mit Boliviens Staatspräsident Evo Morales solidarisieren, der zu dem Zeitpunkt durch einen Hungerstreik politische Ziele durchzusetzen versuchte.

Im August letzten Jahres entschied der Präsident, dem von Hugo Chávez ins Leben gerufene Staatenbund ALBA beizutreten. In diesem Bündnis sind auch Nicaragua, Bolivien, Venezuela, Kuba u.a. Ziel ist es, der amerikanischen Hegemonie etwas entgegen zu setzen.

Auch hat Manuel Zelaya in seinen Reden die USA verbal angegriffen.

Gründe für eine gestörte Beziehung zwischen Honduras und den USA gab es also genug.
Erinnern wir uns an das Treffen der OAS, das vor wenigen Monaten in Trinidad stattfand. Dort wollte Barack Obama sich deutlich von seinem Vorgänger George Bush absetzen und reichte dem venezolanischen Staatsoberhaupt Hugo Chávez demonstrativ die Hand. Und Chávez schenkte Obama im Gegenzug ein Buch. Ein neues Kapitel in der Beziehung der USA und Venezuela sollte aufgeschlagen werden.



Un nun patzen die "Hondus". Stellt sich Obama nun hinter die demokratische Bewegung, gefährdet er die zaghaften Triebe einer neuen amerikanisch-venezolanischen Freundschaft.
Die Krise in Honduras soll diese neue politische Richtung offenbar auf gar keinen Fall gefährden. Man kann es auch ganz platt ausdrücken: Obama möchte es sich nicht mit Chávez verderben. Das dabei so ein unwichtiges Land wie Honduras unter die Räder gerät - tja, kann passieren.....
Heute läuft das Ultimatum ab, dass die OAS (Organisation amerikanischer Staaten) der neuen Regierung gesetzt hat. 72 Stunden Zeit gab sie ihr, um den gestürzten Präsidenten wieder in sein Amt zu setzen. Zelaya selber plant, an diesem Sonntag zurückzukehren. Dabei fühlt er sich durch die einhellige internationale Unterstützung bestärkt und vielleicht auch gestärkt. Immerhin hatte Barack Obama unmißverständlich gesagt, dass nur Herr Zelaya der rechtmäßig eingesetzte Präsident sei. Die UNO hatte eine entsprechende Resolution verabschiedet, die EU einstimmig den sog. Putsch verurteilt.
Ganz so sicher fühlt sich Herr Zelaya dann aber doch nicht, möchte er mit Gefolge einreisen. Christina Kirchner aus Argentinien hat sich angeboten, ihn zu begleiten, ebenso der Generalsekretär der OAS José Miguel Insulza. Die honduranische Übergangsregierung bleibt bei ihrer Ankündigung, den Präsidenten unverzüglich zu verhaften. Es liegt bereits ein Haftbefehl vor, der 18 oder 19 Straftaten aufzählt.

Sollte Zelaya die Rückkehr wirklich wagen, ist zu befürchten, dass es zu einem Blutbad kommt. Pro-Zelaya-Anhänger und deren Gegner werden aufeinander losgehen. Es ist ernsthaft zu befürchten, dass die Situation dann eskaliert. Bisher hat es keine Toten gegeben, die gewaltsamen Ausschreitungen hielten sich noch in Grenzen.
Auch internationale Warnungen werden seit gestern abend laut, die eine Einreise des Ex-Präsidenten für keine wirklich gute Idee halten, darunter der Herr Insulza und der Kardinal Rodriguez.

Wo bleibt in dieser Situation eigentlich die Diplomatie?
Der eingesetzte Neu-Präsident Roberto Micheletti hat die klare Aussage gemacht, er sei für vorgezogene Präsidentschaftswahlen. Das ist doch ein Angebot! Warum bringt keiner die Idee ins Spiel, einen unabhängigen Vermittler einzusetzen, der mit beiden Parteien eine Lösung verhandeln und die Lage damit wesentlich entschärfen könnte?

Honduras immer noch allein gegen den Rest der Welt?

Donnerstag, 2. Juli 2009

Zarte Pflänzchen der Erkenntnis?

Las man in den vergangenen Tagen über Honduras, so waren sich auch die großen Tageszeitungen in ihrer Bewertung einig, dass es dort einen Militärputsch gegeben habe, und ein solcher sei per se zu verurteilen. In dasselbe Horn bliesen auch die großen Sender. Nur wenn man wirklich suchte, fand man auch kritische Berichte, die ein etwas anderes Licht auf die Vorgänge vom vergangenen Sonntag werfen.
Nur langsam hört man auch kritische Stimmen:



Allerdings erfährt man gerade, dass die EU alle Botschafter aus Honduras abgezogen hat. Noch hat also kein Umdenken stattgefunden.
Mit Sorge muß man nach Venezuela schauen. Hugo Chávez dürfte sich schon fast angestachelt fühlen, seinen Freund Mel Zelaya mit Hilfe seiner Soldaten zurück ins Amt bringen zu müssen. Wie wird die internationale Gemeinschaft wohl darauf reagieren? Drohungen gab es bereits.

Es wird höchste Zeit, das die Politiker aller Länder die Lage in Honduras neu bewerten, um sich nicht zum Lakaien von Chávez Plänen machen lassen.

Mittwoch, 1. Juli 2009

Wahrheiten in der honduranischen Krise

Honduras gegen den Rest der Welt?
Die Einmütigkeit, mit der die internationale Gemeinschaft die Absetzung des Präsidenten verurteilt, läßt doch tief blicken und am Weitblick vieler Regierungen zweifeln.

Hier ein weiterer lesenswerter Artikel darüber, wie es wirklich ist: