Dienstag, 22. September 2009

Überraschung!!!! - Zelaya zurück in Honduras


Manuel Zelaya ist in einer heimlichen Aktion nach Honduras zurückgekehrt. Eine 15-stündige Strapaze sei es gewesen, mit mehreren Fahrzeugen, teilweise zu Fuß, durch Nacht und Nebel, vorbei an Militär -und Polizeiposten.
Der Mann hat viel auf sich genommen - und das alles für eine -theoretische- Amtszeit von nur noch 8 Wochen. Denn am 29. November soll das Volk im verfassungsgemäßem Turnus einen neuen Staatspräsidenten wählen. Oder hat Herr Zelaya etwas etwas anderes im Sinn?

Unabhängig davon, wie man zu der honduranischen Staatskrise steht, ist die Rückkehr KEINE gute Nachricht. Es wird zu Unruhen kommen, es werden Honduraner vielleicht sogar ums Leben kommen. Die nächsten Tage werden spannend - und man kann nur HOFFEN, dass die geplanten Wahlen im November auch wirklich stattfinden werden.

Der Interimspräsident Roberto Micheletti äußert sich zu Zelayas Heimkehr in

Montag, 21. September 2009

Honduraspolitik der Amerikaner bleibt unverständlich

Der "congressional research service", eine Art "think tank des amerikanischen Kongresses hat in einem Bericht kritisiert, es habe zu den Vorgängen in Honduras keine seriöse, rechtliche Analyse gegeben.




Tatsächlich hat die amerikanische Regierung noch mit keinem Wort erläutert, warum sie die Entscheidung des obersten Gerichts von Honduras, den Präsidenten abzusetzen, nicht anerkennt. Nein, sie hat hingegen den Richtern des Gerichts -neben vielen Politikern- die amerikanischen Visa entzogen. Es sollen weitere 1000 Honduraner auf derVisa-Entzugs-Liste stehen und dürfen demnächst damit rechnen, nicht mehr nach USA reisen zu dürfen. Darunter befinden sich viele Unternehmer und kleine Selbständige, die Sympathien zu der Interimsregierung Roberto Michelettis hegen.

Ist es nicht eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Staates, wenn man eine Gerichtsentscheidung nicht anerkennt und daraufhin Sanktionen gegen das Land verhängt, nur weil sie einem nicht passt? Da kämpft ein kleines Land um seine Verfassung und Demokratie - und die Welt will es nicht verstehen.

Verkehrte Welt!

Verkehrte Welt auch, weil man in der nächsten Woche bei der UN-Vollversammlung 120 Staatschefs sehen wird, darunter Muammar Al Gaddafi (erstmalig(!), Mahmoud Ahmadinejad oder Hamid Karzai. Alle lupenreine Demokraten, gewählt in freien und transparenten Wahlen. Der Interimspräsident Roberto Micheletti hingegen darf nicht daran teilnehmen. Honduras ist eben ein kleines Land......