Pepe´s Zwiespalt

Noch zweimal schlafen und dann hat Honduras einen neuen Präsidenten. Diejenigen, die in den Medien lautstark für eine Nichtanerkennung der Wahl in Honduras plädieren, sollten sich ernsthaft fragen, wie sie die Vorgänge z.B. in Iran oder Afghanistan bewerten wollen. Die Präsidentenwahl im vergangenen November war angesichts der Aufmerksamkeit, die dem Land zuteil wurde, eine der transparentesten und fairsten der honduranischen Geschichte. Zwar hatte man sich eine höhere Wahlbeteiligung gewünscht, eine Wahlbeteiligung von knapp unter 50 % rechtfertigt nicht den Schluss, Pepe Lobo sei nicht demokratisch gewählt worden. Man schaue sich nur die Zahlen der Wahlbeteiligung in den USA an.

Wenn Pepe Lobo in zwei Tagen feierlich ins Amt eingeführt wird, möchte er zugleich auch das Problem "Zelaya" gelöst haben. Zu diesem Zwecke reiste er in der vergangenen Woche in die Dominikanische Republik und brachte eine Vereinbarung mit dessen Präsidenten mit nach Hause.

http://www.laprensa.hn/Apertura/Ediciones/2010/01/21/Noticias/Lobo-firma-acuerdo-para-que-Zelaya-salga-del-pais

Danach kommt dieser zur Amtseinführung nach Honduras und nimmt Manuel Zelaya auf dem Rückweg als "besonderen Gast" mit zu sich ins Land. Porfirio Lobo sichert Herrn Zelaya sicheres Geleit zu.

In vielen Fällen suchen gestürzte und abgesetzte Präsidenten, wenn sie sich nicht der heimischen Justiz stellen wollen, Asyl in einem anderen Land nach.
Nicht so Zelaya. Er darf nun als Bürger in Ehren ausreisen. Es ist verständlich, dass Pepe Lobo Interesse an einer nationalen Aussöhnung hat und das Wohlwollen der internationalen Gemeinschaft sucht. Gut möglich ist auch, dass die USA ihn zu diesem Schritt drängen. Ein Beharren darauf, Zelaya im Land den Prozess zu machen -nicht nur wegen Amtsmißbrauchs aufgrund der illegalen Pläne für ein Referendum, sondern auch wegen Korruption und Veruntreuung öffentlicher Gelder- ist möglicherweise nicht geeignet, das polarisierte Land zu befrieden.
Der Gedanke, Zelaya bedingungslos ausreisen zu lassen, könnte aber mehr Probleme bringen als lösen. Sucht er kein Asyl nach, kann er frei reisen und auch wieder nach Honduras zurückkehren. Er selber hat bereits angekündigt, er wolle nur kurz in der Dominikanischen Republik bleiben, um von dor nach Mexiko zu reisen. Von Mexiko aus wolle er die "Resistencia"-Bewegung führen und sein Ziel, ein Referendum über eine neue Verfassung abzuhalten, weiter verfolgen.
In Mexiko kann er auch ruhig und gelassen abwarten, ob das honduranische Parlament für eine Amnestie stimmen wird. Internationalen Druck gibt es auch in diese Richtung.
Ach ja, und dann gibt es noch das sog. zentralamerikanische Parlament (PARLACEN). Das ist ein ziemlich überflüssiges Plenum, in dem sich die Ex-Präsidenten einiger zentralamerikanischer Staaten tummeln. Als Abgeordnete eines Parlaments genießen sie natürlich Immunität. Möglicherweise Zelayas Lösung, auf diese Weise wieder ungeschoren nach Honduras zurückkehren zu können.

http://www.laht.com/article.asp?ArticleId=350954&CategoryId=23558


Gerüchte ganz anderer Art wurden in der vergangenen Woche von einer venezolanischen Journalistin gestreut. Danach hecken die Castros, Chávez und Ortega gemeinsam mit der kolumbianischen Guerillaorganisation FARC einen Plan aus, die Regierung unter Lobo durch Paramilitärs gezielt zu schwächen.

http://proceso.hn/2010/01/20/Nacionales/Dise.C.B/19950.html


Manuel Zelaya könnte also auch in Zukunft für Ärger sorgen.