Warum Wahlen die Lösung sind...

Noch 10 x schlafen -dann ist Wahltag!

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Bedauerlich ist allerdings, dass die Krise immer noch nicht gelöst ist. Herr Zelaya sitzt immer noch in der brasilianischen Botschaft und wartet auf seine Wiedereinsetzung. Der Kongress hat entschieden, am 2. Dezember zusammen zu kommen, um über das Thema zu entscheiden. Dieser Termin liegt allerdings zeitlich nach der Wahl - und Zelaya hat ja seine Rückkehr ins Amt bereits abgelehnt.

Bedauerlich ist auch, dass nun einige Staaten ankündigen, die Wahlen nicht anerkennen zu wollen. So die Ankündigung aus Brasilien, Argentinien und Costa Rica. Verständlich wäre eine derartige Ankündigung, wenn Zweifel am Ablauf der Wahl berechtigt wären. Das Argument, die Wahlen seien eine Farce, weil Herr Zelaya nicht mehr Präsident ist, ist allerdings fadenscheinig. Selbst wenn man davon ausgeht, dass die Ereignisse um die Absetzung des Präsidenten rechtswidrig, gar verfasssungswidrig waren, dass ein Militärputsch übelster Art stattgefunden hat, dann kommt das Land nur mit der Durchführung demokratischer Wahlen aus dieser Krise heraus.

International besteht offiziell weitgehend Einigkeit darüber, dass in Honduras wieder demokratische und rechtsstaatliche Verhältnisse eingeführt werden müssen.

Das sieht die Rechte so, das sieht die Linke so. Mit welchen Mitteln lassen sich Demokratie und Rechtsstaatlichkeit am besten erzielen?

Mit Wahlen!

Genau das findet am 29. November 2009 statt! Wahlen!

Wie, anders als durch demokratische Wahlen, soll ein Land zur Demokratie finden? Chile hat sich beispielsweise 1989 von Pinochets Regime durch Wahlen befreit. Hat damals irgendjemand die Wahlen kritisiert, weil sie unter Pinochet durchgeführt worden waren? Nein.

Es kann also für die Legitimität der Wahlen keine Rolle spielen, ob Zelaya am 29. November Präsident ist oder nicht.

Eine Wahl ist allerdings nur dann ein Garant für demokratische Verhältnisse, wenn der Wähler, also das Volk, seine Stimme frei abgeben kann, wenn er sicher sein kann, dass sie gezählt wird, dass nicht gemogelt wird.

Das oberste Wahlgericht in Honduras hat bereits vor Monaten die internationale Gemeinschaft aufgefordert, Wahlbeobachter in das Land zu entsenden. Wenn nun die OAS und andere Länder dies ablehnen - wie können sie dann nach der Wahl beurteilen, ob es sich um freie und faire Wahlen gehandelt hat?

Der Aufruf zum Wahlboykott ist ebenfalls kontraproduktiv. Wahre Demokraten fordern das Volk auf, zahlreich zu den Wahlurnen zu gehen und von ihrem Wahlrecht aktiv Gebrauch zu machen.

Aber Zelaya, Chavez, Ortega und Co. haben offenbar anderes im Sinn als die Wiederherstellung demokratischer Verhältnisse. Warum sonst versuchen sie, die Wahlen zu unterlaufen und zu boykottieren?

Zu guter Letzt sollte man in der ganzen Diskussion um diese Wahlen nicht vergessen, dass es reguläre Wahlen sind, die am 29. November abgehalten werden. Sie sind eigentlich nichts Besonderes. Die Vorwahlen haben bereits vor der Krise stattgefunden, die Präsidentschaftskandidaten stehen seit einem Jahr fest. Das Argument, diese Wahl sei eine Farce, ist daher einfach NICHT zutreffend.

Ich wünsche Honduras eine friedliche Wahl mit einer hohen Wahlbeteiligung, mit vielen Wahlbeobachtern. Mögen es die fairsten Wahlen sein, die das Land bisher gesehen hat!