Montag, 31. August 2009

Krise und kein Ende

Was macht eigentlich....
Honduras? Die Medien in Deutschland haben das Interesse an dem Land bereits wieder verloren. Blutvergießen und Gewalt gibt es nicht, also auch keine Nachrichten, die es wert sind, verbreitet zu werden.
Dabei dehnt sich die Krise - und eine Lösung ist immer noch nicht in Sicht. Eine Delegation der OAS war zwar in der vergangenen Woche in Honduras, um den altbekannten Arias-Friedens-Plan durchzudrücken. Die internationale Gemeinschaft beharrt darauf, dass eine Lösung die Rückkehr des Präsidenten Zelaya in sein Amt beinhalten muss. Die Interimsregierung hingegen beharrt auf ihrem Standpunkt, dass eine Lösung nur ohne die Rückkehr Zelayas als Präsident gefunden werden kann.

Nun hat Roberto Micheletti, der Interimspräsident, einen neuen Vorschlag in die Runde geworfen. Herr Zelaya könne als Bürger des Landes zurückkehren und genösse eine umfassende Amnestie. Micheletti selber träte als Interimspräsident zurück. Eine dritte, unabhängige Person übernähme das Präsidentenamt bis zur Wahl, die am 29. November stattfinden wird.
Dieser Vorschlag beinhaltet zwei wesentliche Dinge. Herr Zelaya könnte nach Honduras zurückkehren, ohne sich der Justiz stellen zu müssen. Auf der anderen Seite verließe Roberto Micheletti die Regierung, die dann von einem unabhängigen, nicht mit dem "Staatsstreich" in Verbindung stehenden Geist übergangsweise geführt würde.

Manuel Zelaya hat diese Vorlage allerdings postwendend verworfen. Nur das Volk könne den Präsidenten wählen -und es habe nun einmal ihn gewählt. Das ist ordnungspolitisch richtig - fraglich ist allerdings, ob das Volk ihn zum jetzigen Zeitpunkt noch einmal wählen würde. Die Ruhe im Land spricht eine deutliche Sprache. Umfragen bestätigen immer wieder, dass eine überwältigende Mehrheit der Honduraner froh ist, den Präsidenten los zu sein.
Als vor zwei Wochen die honduranische Nationalelf gegen Costa Rica spielte, stellte ein honduranischer Fernsehkanal folgende Frage: "Ist es wichtiger, dass Zelaya als Präsident zurück in Land kommt oder dass Honduras im Fußball Costa Rica schlägt? Raten Sie mal, was die Honduraner geantwortet haben? Richtig, über 90 % der Befragten hielten den Ausgang des Qualifikationsspiels für bedeutender.....Noch Fragen?

Der Micheletti-Vorschlag wird voraussichtlich nicht auf fruchtbaren Boden fallen. Es ist nämlich niemand da, der Druck auf Herrn Zelaya ausübt. Warum eigentlich nicht?
Aus Washington hört man, dass Hillary nach dem Scheitern der OAS Delegation nun über weitere Sanktionen gegen Honduras nachdenkt. Der Druck auf die Interimsregierung soll erhöht werden. Man darf die berechtigte Frage stellen, warum niemand Druck auf Herrn Zelaya ausübt. Die Rolle der USA in dieser Krise wirft täglich mehr Fragen auf....

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