Sowohl Obama und seine Außenministerin Hillary Clinton als auch die EU verurteilen die Festnahme des honduranischen Präsidenten scharf. Warum eigentlich? Wenn das Militär einen Präsidenten stürzt, so wird gen reflexartig dagegen protestiert. Militär: das bedeutet automatisch nichts Gutes.
In Honduras lohnt allerdings der genaue Blick auf die jüngste Vergangenheit.
Wir haben es nicht mit einem Mitlitärputsch zu tun. Das Militär hat in Honduras nicht die Macht übernommen. Was wirklich passiert ist, fasst dieser Artikel (in englischer Sprache) sehr gut zusammen:
In Honduras war es diesmal der Präsident, der sich über die Gesetze stellte. Er ignorierte das oberste Gericht, das Parlament. Die Gewaltenteilung, das System der checks-and-balance funktionierte hier nicht.
Um die Verfassung und damit die demokratische Ordnung zu bewahren, erklärte das oberste Gericht die Volksbefragung für illegal. Und auch das Militär handelte aufgrund einer rechtlichen Befugnis des obersten Gerichts. Der Kongresspräsident ist bereits als Interimspräsident eingeschworen. Das Militär hat NICHT die Macht übernommen.
Wirkliche Sorgen bereitet allerdings die Sondersitzung der ALBA, unter dem Vorsitz von Hugo Chávez. Wenn venezolanisches und nicaraguanisches Militär nach Honduras einmarschieren, um den Präsidenten wieder an die Macht zu bringen, wird das Land in Chaos stürzen.
Die internationale Gemeinschaft sollte die demokratischen Kräfte im Land JETZT stärken, anstatt sich hinter Manuel Zelaya zu stellen!
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