Sonntag, 5. Juli 2009

Heute läuft das Ultimatum ab, dass die OAS (Organisation amerikanischer Staaten) der neuen Regierung gesetzt hat. 72 Stunden Zeit gab sie ihr, um den gestürzten Präsidenten wieder in sein Amt zu setzen. Zelaya selber plant, an diesem Sonntag zurückzukehren. Dabei fühlt er sich durch die einhellige internationale Unterstützung bestärkt und vielleicht auch gestärkt. Immerhin hatte Barack Obama unmißverständlich gesagt, dass nur Herr Zelaya der rechtmäßig eingesetzte Präsident sei. Die UNO hatte eine entsprechende Resolution verabschiedet, die EU einstimmig den sog. Putsch verurteilt.
Ganz so sicher fühlt sich Herr Zelaya dann aber doch nicht, möchte er mit Gefolge einreisen. Christina Kirchner aus Argentinien hat sich angeboten, ihn zu begleiten, ebenso der Generalsekretär der OAS José Miguel Insulza. Die honduranische Übergangsregierung bleibt bei ihrer Ankündigung, den Präsidenten unverzüglich zu verhaften. Es liegt bereits ein Haftbefehl vor, der 18 oder 19 Straftaten aufzählt.

Sollte Zelaya die Rückkehr wirklich wagen, ist zu befürchten, dass es zu einem Blutbad kommt. Pro-Zelaya-Anhänger und deren Gegner werden aufeinander losgehen. Es ist ernsthaft zu befürchten, dass die Situation dann eskaliert. Bisher hat es keine Toten gegeben, die gewaltsamen Ausschreitungen hielten sich noch in Grenzen.
Auch internationale Warnungen werden seit gestern abend laut, die eine Einreise des Ex-Präsidenten für keine wirklich gute Idee halten, darunter der Herr Insulza und der Kardinal Rodriguez.

Wo bleibt in dieser Situation eigentlich die Diplomatie?
Der eingesetzte Neu-Präsident Roberto Micheletti hat die klare Aussage gemacht, er sei für vorgezogene Präsidentschaftswahlen. Das ist doch ein Angebot! Warum bringt keiner die Idee ins Spiel, einen unabhängigen Vermittler einzusetzen, der mit beiden Parteien eine Lösung verhandeln und die Lage damit wesentlich entschärfen könnte?

Honduras immer noch allein gegen den Rest der Welt?

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